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AGB
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.antix.de - Stefan Kowalski, Lindenstrasse 11, 14467 Potsdam
antix stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service ausschließlich zu den folgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind jederzeit im Internet unter www.antix.de abruf- und ausdruckbar.
Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen antix und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden: "Anbieter"), die die antix-Website nutzen um Antiquitäten und Kunstgegenstände, sowie dazugehörige Dienstleistungen aller Art (nachfolgend "Objekte und Leistungen") auf den Websites antix.de und antix.at anzubieten, sowie zwischen den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden „Käufer) die auf den Websites antix.de und antix.at Objekte erwerben und Informationen beziehen.
Die AGB gelten für die Nutzung der Websites antix.de und antix.at, und die zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "antix-Website").
Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bei antix.de und antix.at.
Durch das Markieren des Kontrollkästchens „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere sie. Ich bestätige das ich volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig bin.“ stimmen Sie diesen AGB zu und schließen mit antix einen Vertrag über die Nutzung der antix-Website, auf der Sie selbstständig als Anbieter Waren und/oder Dienstleistungen anbieten bzw. diese als Käufer erwerben können. Eine Anmeldung ohne das Akzeptieren der AGB ist nicht möglich.
Innerhalb von 14 Tagen können Sie Ihre Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB widerrufen. Schreiben Sie hierfür an antix, Stefan Kowalski, Lindenstrasse 11, 14467 Potsdam, oder senden Sie eine E-Mail an vertrag@antix.de.
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald Sie ein Objekt auf der antix-Website eingestellt oder gekauft haben.
I - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Handelsplattform
- Die antix-Website ist eine Informations- und Handelsplattform für Antiquitäten, Kunstgegenstände und dazugehörige Dienstleistungen aller Art.
- Anbieter können Antiquitäten und Kunstgegenstände, sowie dazugehörige Dienstleistungen (nachfolgend "Objekte und Leistungen") anbieten, vertreiben und erwerben, sofern deren Angebot oder Vertrieb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder diese AGB verstößt.
- Anbieter und Käufer können Antiquitäten und Kunstgegenstände, sowie dazugehörige Dienstleistungen aller Art (nachfolgend "Objekte und Leistungen") erwerben und Informationen beziehen.
- antix bietet selbst keine Objekte über die antix-Website an. Die Erfüllung der über die antix-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Vertragspartnern (Anbieter und Käufer).
§ 2 Anmeldung
- Die Nutzung der antix-Website zum Anbieten von Objekten und Leistungen setzt die Anmeldung als Anbieter voraus. Diese Anmeldung ist kostenpflichtig. Der Leistungsumfang und die Entgelte ergeben sich aus den gültigen Leistungsübersichten und Preislisten. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren, die für die Nutzung der antix-Website anfallen, finden Sie in der Preisliste.
- Als Anbieter kann nur auftreten wer ein angemeldetes Gewerbe betreibt und eine Steuernummer bei seinem zuständigen Finanzamt hat. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der antix-Website besteht nicht. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Anbieterkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen antix und dem Anbieter ein Vertrag über die Nutzung der antix-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
- Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden deren Namen genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der Daten ein, so ist der Anbieter verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
- Der Anbieter verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote die gesetzlich festgelegten Pflichtangaben zu machen (z.b. Namen, Anschrift, Emailadresse, Steuernummer etc.).
- Die Nutzung der antix-Website als Käufer setzt die Anmeldung als Käufer voraus. Die Anmeldung ist für den Käufer kostenlos. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der antix-Website besteht nicht. Mit der Anmeldung kommt zwischen antix und dem Käufer ein Vertrag über die Nutzung der antix-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
- Die von antix bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
- Die Anmeldung als Anbieter bzw. Käufer ist nur juristischen- und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
- Bei der Anmeldung wählt der Anbieter bzw. Käufer einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen und nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen.
- Anbieter und Käufer verpflichten sich von antix mitgeteilte Passwörter geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben.
- antix wird nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts nutzt antix ausschließlich die URLs antix.de und antix.at.
- Ein Anbieter- oder Käuferkonto auf der antix-Website ist nicht übertragbar.
§ 3 Nutzungsvertrag
- antix stellt seinen Anbietern und Käufern die in § 1 beschriebene Handelsplattform zur Verfügung.
- Die Nutzung der Handelsplattform oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, kann von antix an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.b. Prüfung der Anmeldedaten.
- Ein Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der antix-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen der in antix vorgesehenen Funktionen. antix übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite www.antix.de und die Übertragungswege im Internet. Insbesondere wird jeglicher Schadensersatzanspruch die aus diesen oder anderen technischen Problemen resultieren ausgeschlossen. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen ergeben. antix behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig einzuschränken. Wichtige Systemwartungsarbeiten können auch ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden, in der Regel werden die Anbieter und Käufer jedoch vorher informiert.
§ 4 Leistungen und Entgelte
- Der Leistungsumfang und die Entgelte ergeben sich aus den gültigen Leistungsübersichten und Preislisten. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren, die für die Nutzung der antix-Website anfallen, finden Sie in der Preisliste.
- Der Anbieter erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische oder schriftliche Rechnung.
- antix behält sich eine Entgeltanpassung zu Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Der Anbieter wird mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten über diese Veränderung elektronisch oder postalisch informiert. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen ab Eingang der Änderungsmitteilung.
- Kommt der Anbieter mit mehr als zwei für ihn geltenden Abrechnungszeiträumen in Verzug kann antix das Vertragsverhältnis fristlos kündigen. Die Ansprüche von antix bleiben davon unberührt.
- Die Anmeldung als Käufer bei antix ist kostenlos, durch die Anmeldung als Anbieter bei antix entstehen die in der Preisliste aufgeführten Kosten.
- Die Entgelte werden monatlich im Voraus vom Konto des Anbieters abgebucht.
- Für zusätzliche Leistungen von antix hat der Anbieter Zusatzgebühren zu zahlen.
- Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im folgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist antix berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Inkrafttreten der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
§ 5 Sicherheit der Identität
- Dem Kunden ist bekannt das alle Daten im Internet auf dem Übertragungsweg von Dritten aufgezeichnet und benutzt werden können. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
- Da die eindeutige Identifizierung von Anbietern und Käufern im Internet nicht sicher ist, kann antix nicht garantieren, dass jeder Anbieter und Käufer die natürliche oder juristische Person ist, für die er sich ausgibt. Trotz verschiedener Sicherheitsvorkehrungen ist es möglich, dass falsche Daten gegenüber antix angegeben wurden. Anbieter und Käufer haben sich deshalb selbst von der Identität ihres Vertragspartners zu überzeugen.
§ 6 Sperrung und Kündigung
- Wenn Anhaltspunkte bestehen das gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen wird oder wenn antix ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat kann der Anbieter oder Käufer gesperrt werden.
- Insbesondere kann antix einen Anbieter oder Käufer sperren wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht, Rechte Dritter verletzt oder Leistungen von antix missbraucht wurden sowie wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
- antix berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen.
- Sobald ein Anbieter oder Käufer gesperrt wurde, darf dieser die antix-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
- antix kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Verbotene Artikel
- Über die antix-Website dürfen ausschließlich Antiquitäten und Kunstgegenstände sowie die dazugehörigen Dienstleistungen angeboten werden, neuzeitliche Reproduktionen und Imitationen sind nicht zugelassen.
- Es ist ausdrücklich verboten Objekte in antix einzustellen die gegen diese AGB, gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. antix behält sich das Recht vor diese Objekte ohne Begründung aus der Listung auf der antix-Website zu streichen
- Insbesondere dürfen Objekte weder beschrieben noch angeboten werden deren Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.b. Marken, Patente etc.) sowie sonstige Rechte (z.b. Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen.
- Ausdrücklich verboten sind insbesondere:
- Waffen im Sinne des Waffengesetzes (Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art)
- Propagandaobjekte und Objekte mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
- Pornografische und jugendgefährdende Objekte
- Gültige Wertpapiere, Finanzinstrumente, Kredite, Darlehen etc.
§ 8 Allgemeine Grundsätze
- Der Anbieter ist für alle von ihm produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Kontrolle dieser Inhalte durch antix findet nicht statt.
- Nach Vertragsschluss teilt antix den Vertragspartnern (Anbieter und Käufer) die zur gegenseitigen Kontaktaufnahme notwendigen Daten per Email mit
- Der Anbieter ist verpflichtet, bei der Nutzung der antix-Website sowie der Dienstleistungen von antix die geltenden Gesetze zu befolgen. Die von dem Mitglied eingestellten Objekte und Leistungen dürfen nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.
- Der Anbieter hat sein Objekt mit Worten und Bildern richtig und vollständig darzustellen. Alle wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler des Objektes die für die Kaufentscheidung relevant sind müssen wahrheitsgemäß angegeben werden.
- Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Objekte dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen.
- Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf die Objekte und Leistungen beziehen. Werbung für nicht bei antix angebotene Objekte ist unzulässig.
- antix überprüft die Inhalte des Anbieters nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter verletzt werden. Die Daten werden auf glaubhaftes Verlangen eines Dritten bis zu einer gerichtlichen Klärung gesperrt. Die Leistungspflicht des Kunden besteht in dieser Zeit fort.
- Es ist Anbietern und Käufern untersagt, die durch die Nutzung der antix-Handelsplattform erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).
- antix behält sich das Recht vor Ordnung auf seiner Plattform zu ändern, soweit dies den Anbietern und Käufern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von antix zumutbar ist.
§ 9 Vertragsabschluss zwischen Anbieter und Käufer
- Die in antix gelisteten Objekte können zu dem Preis der im Angebot steht erworben werden. Die Versandbedingungen und Versandkosten sind in der Objektbeschreibung dargestellt. Den Versand trägt der Käufer es sei denn in der Objektbeschreibung ist gegensätzliches erwähnt.
- Der Anbieter gibt ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Objekts ab sobald er das Objekt in antix gelistet und aktiviert hat.
- Der Käufer gibt ein verbindliches Angebot zum Kauf des Objekts ab sobald er die Schaltfläche „Objekt kaufen“ in dem Bestätigungsfenster anklickt.
- Anbieter und Käufer sind angehalten innerhalb von 14 Tagen den Kauf abzuschließen.
§ 10 Vertragsbeginn, Vertragsende
- Die Laufzeit des Vertrages mit dem Anbieter beträgt 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 Monate, falls er nicht mit einmonatiger Frist zum Laufzeitende gekündigt wird.
§ 11 Datenschutz, Datensicherheit
- antix garantiert die vertrauliche und sorgfältige Behandlung der Benutzerdaten, die personenbezogenen Daten werden nicht verkauft, oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergeleitet. Weiter Informationen zum Umgang mit den Daten sind in der Datenschutzerklärung ersichtlich.
- Der Kunde stellt von allen an antix weitergeleiteten Daten Sicherheitskopien her. antix übernimmt keine Haftung für überlassenes Datenmaterial.
§ 12 antix-Homepage
- Der Anbieter errichtet in an antix eine antix-Homepage in der er Objekte und Leistungen anbieten kann. Die Anbieter sind für die in ihrer Homepage eingestellten Objekte und Leistungen sowie die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Verpflichtungen selbst verantwortlich.
II. Schlussbestimmungen
§ 13 Domainregistrierung
- Der Anbieter kann antix beauftragen eine Domain für ihn zu beantragen. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden ohne Gewähr an die DENIC oder eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sind seitens antix ausgeschlossen.
§ 14 Vertragsübernahme durch Dritte
- antix ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email an vertrag@antix.de, oder schriftlich an antix, Stefan Kowalski, Lindenstrasse 11, 14467, zu kündigen.
§ 15 Freistellung
- Anbieter und Käufer stellen antix von allen Ansprüchen frei, die andere Anbieter, Käufer oder sonstige Dritte gegenüber antix geltend machen. Dies gilt falls die Rechte Dritter durch von dem Anbieter in der antix-Website eingestellter Objekte und Inhalte verletzt werden, oder wegen sonstiger Nutzung der antix-Website. antix übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in bezug auf die angebotenen Objekte gemachten Angaben und die Objekte an sich.
- Der Anbieter oder Käufer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von antix einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Anbieter oder Käufer nicht zu vertreten ist.
§ 16 Störung der antix-Website
- Es ist untersagt Software oder Scripts zu verwenden, die das Funktionieren der antix-Website stören können.
- Es ist untersagt Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer unzumutbaren oder übermäßigen Belastung der antix-Website zur Folge haben können. Es ist nicht gestattet die von antix generierten Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend oder verändernd in die antix-Website einzugreifen.
- Die auf der antix-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung weder kopiert noch verbreitet werden, dies gilt insbesondere für die Objektbilder und die Objektbeschreibungen.
- Das Layout der antix-Website und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.
§ 17 Haftungsbeschränkung
- antix haftet nicht für Schäden die Anbietern, Käufern oder Dritten durch das Verhalten von Anbietern, Käufern oder Dritten entstehen.
- antix haftet ausschließlich für Schäden die auf eine grobfahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzung durch zurückzuführen sind. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn
- antix übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit der Webseite www.antix.de und die Übertragungswege im Internet. Insbesondere wird jeglicher Schadensersatzanspruch die aus diesen oder anderen technischen Problemen resultieren ausgeschlossen.
- Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch antix und im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§ 18 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit antix abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, bedürfen der Schriftform. Die E-Mail-Adresse von antix lautet vertrag@antix.de. Die postalische Anschrift: antix – Stefan Kowalski – Lindenstraße 11 – 14467 Potsdam. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Anbieters oder Käufers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten in antix hinterlegt sind.
- Für Anbieter unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Käufer unterliegen dem Nutzungsvertrag und der AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Der Gerichtsstand ist Berlin, es gilt das Gesetz der Bundesrepublik Deutschland.
§ 19 Verschiedenes
- Die Weitergabe von Software die dem Kunden von antix zur Verfügung gestellt wurde an Dritte ist untersagt. Nutzungsrechte entfallen mit Ablauf des Vertrages. Die Software muss vom Kunden gelöscht und alle Kopien beseitigt werden.
§ 20 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
- antix behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Wird innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail den geänderten AGB nicht widersprochen, gelten die geänderten AGB als angenommen.
- Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise rechtsunkwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Wirksamkeit anderer Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich anstelle der unwirksamen Regelung eine rechtswirksame Regelung zu vereinbaren, die dem Sinn und wirtschaftlichem Zweck der ursprünglichen Regelung entspricht bzw. am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Stand 07.2004 |